Krypto Regulierung (MiCA Verordnung)

Krypto-Regulierung und MiCA: Innovation im digitalen Finanzzeitalter

Die europäische MiCA-Verordnung (“Markets in Crypto-Assets”), schafft in der EU einen Regulierungsrahmen für den Bereich der Krypto-Werte mit dem Ziel, den Schutz der Anleger:innen zu erhöhen und die Funktionsfähigkeit der Märkte zu gewährleisten.

Gemäß dieser MiCA-Verordnung sind Krypto-Werte digitale Darstellungen von Werten oder Rechten, die unter Verwendung der Distributed-Ledger-Technologie oder einer ähnlichen Technologie elektronisch übertragen und gespeichert werden können.

Neben dem Schutz der Anleger:innen und der Gewährleistung finanzieller Stabilität zielt die Krypto-Regulierung auch darauf ab, Innovation zu fördern. Die Einführung einheitlicher Regelungen wie dieser MiCA-Verordnung soll außerdem eine möglicherweise drohende Marktzersplitterung verhindern helfen und Standards für Sicherheit und Transparenz etablieren. Hiermit soll zugleich das Vertrauen in Krypto-Währungen gestärkt und deren Potenzial im europäischen Finanzsektor maximiert werden.

Historischer Hintergrund der Krypto-Regulierung

In den Anfangszeiten der Krypto-Währungen gab es in Deutschland und der EU kaum gesetzlich definierte Regulierungen, was zu einer Krypto-Landschaft führte, in der Innovation und Risiko Hand in Hand gingen. Diese frühe Phase war geprägt von einer hohen Volatilität und Unsicherheit über die Zukunft digitaler Währungen.

Mit der wachsenden Popularität und Akzeptanz von Bitcoin und anderen Krypto-Währungen begannen die gesetzgebenden Instanzen sowohl in der EU als auch in Deutschland, die Notwendigkeit einer geordneten Regulierung zu erkennen. Dies wurde notwendig, um den Schutz der Anleger:innen zu gewährleisten, Finanzkriminalität zu bekämpfen und das Vertrauen in diese neue Anlageklasse zu stärken.

Die gesetzlichen Grundlagen für Krypto-Währungen in Deutschland

In Deutschland wird die Regulierung von Krypto-Handelsplätzen und -Währungen durch einige konkrete Gesetze sowie regulatorische Institutionen geprägt, die darauf abzielen, einen sicheren und geregelten Markt für digitale Währungen zu schaffen.

Aber auch Dienstleistungen und Tätigkeiten im Zusammenhang mit Krypto-Werten fallen unter die MiCA-Verordnung:

• Verwahrung und Verwaltung von Krypto-Werten für Dritte
• Betrieb einer Handelsplattform für Krypto-Werte
• Tausch von Krypto-Werten gegen einen Geldbetrag
• Tausch von Krypto-Werten gegen andere Krypto-Werte
• Ausführung von Aufträgen über Krypto-Werte für Dritte
• Platzierung von Krypto-Werten
• Annahme und Übermittlung von Aufträgen über Krypto-Werte für Dritte
• Beratung zu Krypto-Werten.

Als zentrales Instrument kann das Gesetz über den Handel mit Krypto-Werten, auch bekannt als Krypto-Wertetransferverordnung, betrachtet werden. Diese 2023 in Kraft getretene Verordnung über verstärkte Sorgfaltspflichten beim Transfer von Krypto-Werten  definiert die Pflichten zur Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten bei Transfers zwischen Krypto-Wertedienstleistern – und sie gibt auch vor, wie mit Transfers umzugehen ist, an denen nicht ausschließlich Krypto-Wertedienstleister beteiligt sind.

Eine Schlüsselrolle bei der Regulierung und Überwachung des Krypto-Marktes übernimmt in diesem Kontext die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Sie ist verantwortlich für die Lizenzierung und Überwachung von Unternehmen, die mit Krypto-Währungen handeln, sie verwahren oder als Zahlungsdienstleister agieren.

Zudem wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie der regulatorische Rahmen weiter gestärkt. Dieses Gesetz verlangt von Unternehmen, welche Krypto-Verwahrgeschäfte vornehmen, eine Lizenz der BaFin und stellt darüber sicher, dass Unternehmen die gleichen Geldwäschepräventionsmaßnahmen anwenden müssen wie traditionelle Finanzinstitute.

 

Diese Gesetze und die verantwortliche Rolle der BaFin sind entscheidend, um ein hohes Maß an Sicherheit und Transparenz auf dem deutschen Krypto-Markt zu gewährleisten und das Vertrauen in Kryptowährungen als legitime und regulierte Finanzinstrumente zu stärken.

Krypto-Compliance: KYC-Rechtsgrundlagen

In Deutschland und der EU basieren die Know-Your-Customer-Verfahren (KYC) im Krypto-Bereich auf mehreren Gesetzen und Verordnungen, die die Kundenidentifikation sicher machen und damit die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gewährleisten sollen.

• Geldwäschegesetz (GwG)
• Kreditwesengesetz (KWG)
• Zahlungsdienste-Aufsichts-Gesetz (ZAG)Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
• Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB)
• MiCA-Verordnung (“Markets in Crypto Assets”)
• Geldtransferverordnung (Transfer of Funds Regulation)

Was ist die MiCA-Regulierung?

Die MiCA-Regulierung ist ein regulatorischer Rahmen der Europäischen Union, der speziell für den Krypto-Währungsmarkt entwickelt wurde.

In der Geldtransferverordnung verlangt die „Travel Rule“ von Krypto-Anbietern, ihre Kundinnen und Kunden zu identifizieren, um Geldwäsche zu verhindern. In Deutschland wurde die „Travel Rule“ bereits im Oktober 2021 mit der Krypto-Wertetransferverordnung umgesetzt. Die Regel verlangt von Dienstleistern, die Übermittlung von Angaben zu Transferierenden und über die Empfänger:innen während der gesamten Transaktionskette zu gewährleisten.

Bereiche, in denen MiCA-Vorgaben relevant sind

• Regulierung von Krypto-Assets: MiCA klassifiziert und reguliert verschiedene Arten von Krypto-Assets, einschließlich Stablecoins und Utility Tokens, um einen sicheren und transparenten Markt zu gewährleisten.
• Verbraucherschutz: MiCA legt strenge Regeln fest, um Anleger:innen zu schützen und Transparenz zu gewährleisten. Dies beinhaltet Vorgaben zur Risikoaufklärung und Offenlegungspflichten für Anbieter von Krypto-Assets.
• Lizenzierung und Aufsicht: Die Regulierung verlangt, dass alle Krypto-Asset-Dienstleister in der EU eine Lizenz erwerben und damit bestimmten betrieblichen sowie organisatorischen Standards genügen, um das Vertrauen in ihre Dienste zu stärken.
• Marktstabilität: MiCA sieht insbesondere für Stablecoins spezielle Vorschriften vor, um ihre Stabilität und die Einhaltung von Rücklagenanforderungen zu sichern.
• Bekämpfung von Marktmissbrauch: Die Verordnung enthält Bestimmungen gegen Marktmanipulation und Insiderhandel im Krypto-Bereich.

Gut zu wissen:

Stablecoins sind Krypto-Währungen, deren Preis gesteuert wird durch aktive oder automatische Preisbindungsmechanismen mit dem Ziel geringer Abweichungen in Bezug auf eine nationale Währung, Gold oder andere Vermögenswerte.

Mit einem Utility Token erwerben Anleger:innen keinen tatsächlichen Anteil am monetären Eigentum eines Unternehmens, weshalb sie nicht als Investitionsmöglichkeit im herkömmlichen Sinne gelten, vielmehr erwerben Anleger:innen Zugriff auf eine bestimmte Leistung oder ein bestimmtes Produkt. Unternehmen bieten Utility Token an, um Interesse an ihren Produkten zu wecken und Nutzer:innen den Zugang zu Anwendungen in Blockchain-Ökosystemen zu erleichtern.

Sind KYC-Verfahren bei allen Krypto-Plattformen erforderlich?

In den meisten Jurisdiktionen der EU und Deutschland sind KYC-Verfahren für Krypto-Plattformen gesetzlich vorgeschrieben, insbesondere für Plattformen, die so genannte Fiat-Krypto-Währungstransaktionen anbieten.

Der Begriff “fiat” entstammt dem Lateinischen und kann mit “es geschehe oder es werde” übersetzt werden. Damit ist gemeint, dass eine Fiat-Währung von Staaten und Regierungen einfach so geschaffen werden kann.

*In diesem Kontext bezieht sich “Fiat” auf Fiat-Geld, also Währungen, die von Regierungen als offizielles Zahlungsmittel herausgegeben werden, wie Euro, US-Dollar oder britische Pfund. Fiat-Geld wird von einer zentralen Behörde reguliert und hat keinen intrinsischen Wert wie beispielsweise Gold, sondern erhält seinen Wert durch das Vertrauen, das die Nutzer:innen und die Wirtschaft in die Stabilität und die Autorität der ausgebenden Regierung setzen.

Wie wirken sich KYC-Verfahren auf die Privatsphäre der Nutzer aus?

KYC-Verfahren erfordern die Sammlung und Verarbeitung persönlicher Daten, was Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre aufwirft. Krypto-Unternehmen müssen darum zusätzlich sicherstellen, dass sie im Einklang mit den jeweils aktuellen Datenschutzgesetzen wie der DSGVO handeln.

FAQs zur Krypto-Regulierung

Wie beeinflusst die Krypto-Regulierung den Markt?

Krypto-Regulierungen können den Markt stabilisieren, das Vertrauen in Krypto-Währungen erhöhen und zu einer breiteren Akzeptanz führen. Sie können jedoch zu einer größeren Herausforderung für kleinere Unternehmen werden, die ihre Geschäftsprozesse an immer neue rechtliche Vorschriften anpassen müssen.

Ist der Handel mit Bitcoin in Deutschland legal?

Ja, der Handel mit Bitcoin ist in Deutschland legal. Bitcoin wird als “Rechnungseinheit” und nicht als gesetzliche Währung betrachtet. Krypto-Handelsplattformen müssen eine Erlaubnis der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht).

Deckt die MiCA-Verordnung alle Arten von Krypto-Assets ab?

MiCA zielt darauf ab, ein breites Spektrum von Krypto-Assets abzudecken, einschließlich Krypto-Währungen, Tokens, Stablecoins und andere digitale Vermögenswerte. Es gibt jedoch weitere zusätzliche Bestimmungen für bestimmte Kategorien, etwa für Stablecoins.

Wie wird MiCA die bestehenden Krypto-Unternehmen beeinflussen?

Unternehmen, die bereits im Krypto-Markt tätig sind, müssen sich an die MiCA-Vorschriften anpassen. Diese Vorgabe macht in vielen Fällen Änderungen in Betriebsabläufen, Compliance-Prozessen und möglicherweise sogar Korrekturen in der Geschäftsstrategie erforderlich. Trotz dieser notwenigen Anpassungen überwiegen jedoch die langfristig erreichbaren Vorteile, nämlich erhöhte Marktstabilität und ein größeres Vertrauen der Nutzer:innen.